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Ostschweiz Hick-Hack um das Dorfzentrum in Wald

Die Bevölkerung der Ausserrhoder Gemeinde Wald stimmt am 8. März über eine Volksinitiative ab. Diese verlangt einen Planungsstopp für das neue Dorfzentrum. Die Bevölkerung hat diesem Projekt aber bereits einmal zugestimmt.

Im April 2013 scheiterte ein erster Planungskredit für ein neues Dorfzentrum für Wald an der Urne. Im November 2013 stimmte die Bevölkerung einem redimensionierten Kreditantrag von 350'000 Franken zu. Nach dieser Abstimmung reichten drei Stimmberechtigte eine Beschwerde ein. Sie argumentierten, der Gemeinderat habe die Stimmenden unerlaubterweise beeinflusst.

Audio
Was tun? (15.01.2015)
01:25 min
abspielen. Laufzeit 1 Minute 25 Sekunden.

Diese Beschwerde wurde von der Regierung und dem Obergericht abgewiesen. Eine Begründung steht aber noch aus. In der Zwischenzeit reichte ein Komitee eine Volksinitiative ein, welche einen Planungsstopp verlangt.

Der Gemeinderat erklärt diese nun als gültig und lässt am 8. März darüber abstimmen. Er empfiehlt die Ablehnung der Initiative. Aufgrund eines Rechtsgutachtens wurden die Investionen vorerst gestoppt.

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