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Hohe Sozialhilfekosten Regierung gibt Arbon einen Korb

Jakob Stark und Andreas Balg
Legende: Regierungsrat Stark (l.) macht Stadtpräsident Balg klar, dass Arbon die Finanzen selbst in den Griff bekommen müsse. SRF/Philipp Gemperle

Die Situation: Die Stadt Arbon schreibt seit Jahren rote Zahlen. Auch der Blick in die Zukunft sieht düster aus. Ein Problem sind die Sozialhilfekosten, welche in Arbon so hoch sind wie sonst in keiner Thurgauer Gemeinde. Jeder Arboner zahlt im Schnitt pro Jahr 438 Franken für die Sozialhilfe.

Die Forderung: Der Stadtrat möchte, dass der Kanton via Finanzausgleich die grossen Unterschiede bei den Sozialhilfekosten besser ausgleicht. Er hat deshalb den zuständigen Regierungsrat Jakob Stark am Mittwoch zu einer öffentlichen Diskussion eingeladen.

Die Reaktion: Bereits vor Kurzem hat der Kanton Thurgau die Abgeltungen für Arbon erhöht. Für Stark ist damit das Ende der Fahnenstange erreicht. Es sei wichtig, dass die Verantwortung für die Sozialhilfe bei den Gemeinden bleibe und diese die Fälle auch genau bearbeiteten. Die Diskussion könne im Kantonsparlament aber nochmals geführt werden. Stark sieht noch Potential beim Ausgleich der Zentrumslasten.

Voten aus dem Publikum

Das Arboner Publikum schlug sich bei der Diskussion eher auf die Seite von Regierungsrat Stark. Der Stadtrat könne nicht immer beim Kanton anklopfen, sondern müsse selber die Finanzen sanieren, sagten mehrere Bürgerinnen und Bürger. Der ehemalige SP-Regierungsrat Claudius Graf-Schelling brachte es deutlich auf den Punkt: «Der Stadtrat ist in der Pflicht. Und wenn er das nicht will, dann bitte ich ihn, die persönlichen Konsequenzen zu ziehen»

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