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Ostschweiz In St. Gallen sollen die Asylbewerber anders aufgeteilt werden

Die St. Galler Gemeinden wollen nur noch jene Asylsuchenden aufnehmen, die auch mit grosser Wahrscheinlichkeit in der Schweiz bleiben können. Alle übrigen Asylsuchenden sollen den kantonalen Zentren zugeteilt werden, fordert die Vereinigung der Gemeindepräsidenten (VSGP).

Auf diese Weise könne der Kanton die Ausweisungen effizienter vollziehen, heisst es im Communiqué der VSGP vom Montag. Die Gemeinden wollen die ihnen zugeteilten Asylsuchenden so rasch wie möglich integrieren, indem sie sofort Deutsch lernen und einer Arbeit nachgehen können.

Die Vorschläge der VSGP knüpfen an die aktuelle Reform des Schweizer Asylwesens an. Diese sieht vor, dass neue Empfangs- und Verfahrenszentren geschaffen werden. Standorte in der Ostschweiz sind Kreuzlingen und Altstätten. In Altstätten ist ein Neubau geplant.

Alstätten soll entschädigt werden

Laut VSGP haben sich die St. Galler Gemeinden bereit erklärt, Altstätten dafür eine Ausgleichszahlung von 1,45 Millionen Franken in Aussicht zu stellen. Würden doch in Zukunft viele Asylverfahren in den Zentren entschieden und nur noch etwa 40 Prozent der Gesuchsteller dem Kanton und den Gemeinden zugeteilt.

Der St. Galler Regierungsrat Fredy Fässler begrüsst diese Forderung. Es sei der Konsens aus gemeinsamen Verhandlungen mit den Gemeinden. Er geht aber nicht davon aus, dass die Verordnung, die es zu dieser Umstrukturierung braucht, bereits nächstes Jahr beraten wird.

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