Initiative für Stadtparlament in Rapperswil-Jona wird konkreter

Ein überparteiliches Komitee treibt eine Initiative für ein Stadtparlament in Rapperswil-Jona voran. Der Vorschlag soll Ende Jahr beim Stadtrat eingereicht werden. Erste Vorarbeiten sind gemacht. Fest stehen etwa die Kosten.

Mitglieder des Stadparlaments St. Gallen bei einer Abstimmung

Bildlegende: Andere Städte in der Ostschweiz - im Bild St. Gallen - haben bereits ein Stadtparlament. Keystone

Bei der Fusion von Rapperswil-Jona war klar: Es gibt künftig eine Bürgerversammlung und kein Stadtparlament. Dies forderten die Bürger damals. Sieben Jahre später bringt ein überparteiliches Komitee das Thema wieder auf den Tisch. Dabei sind unter anderem SP, SVP, Grünliberale und Grüne.

Die Vorteile eines Stadtparlaments liegen für das Komitee auf der Hand: mehr Transparenz, die Geschäfte werden früher öffentlich, eine klare Gewaltentrennung, und vor allem: Für eine Stadt wie Rapperswil-Jona mit 26'500 Einwohnern sei eine Bürgerversammlung, an der im Schnitt drei Prozent der Stimmberechtigten teilnehmen, nicht mehr repräsentativ.

Das Komitee ist deshalb daran, einen Vorschlag für eine Initiative aufzusetzen. Erste Abklärungen wurden gemacht, zum Beispiel zur Frage was so ein Parlament kosten würde. Das Ergebnis: Es ist nicht teurer als die heutige Bürgerversammlung und würde zirka 320'000 Franken pro Jahr kosten, sagen die Initianten gegenüber dem «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF.

Wie häufig sich das Parlament trifft, wie viele Mitglieder es haben soll und welche Kompetenzen, diese Fragen werden in den nächsten Monaten geklärt. Dabei werden auch die Bürger in Workshops miteinbezogen.

Ende Jahr soll der Vorschlag stehen und die Initiative beim Stadtrat eingereicht werden. Danach braucht es 600 Unterschriften, damit die Initiative zustande kommt. Den Entscheid darüber fällt die Bürgerschaft.