Innerrhoder Staatsanwaltschaft arbeitet korrekt

Nach einem Artikel im Blick untersuchte die Staatswirtschaftliche Kommission des Grossen Rates die Innerrhoder Staatsanwaltschaft. Fazit: Die Staatsanwaltschaft hat keine Fälle unnötig in die Länge gezogen. Aber die Staatsanwaltschaft macht zu viele Überstunden.

Schlagzeile aus dem Blick

Bildlegende: Schlagzeilen die bewegten: Nach dem Artikel untersuchte die Staatswirtschaftliche Kommission die Staatsanwaltschaft. SRF

Am 1. April 2014 titelte die Boulevardzeitung Blick: «Warum wird dieser Fall verschleppt?» Der Vorwurf: Der Innerrhoder Staatsanwalt Herbert Brogli ziehe Verfahren unnötig in die Länge. «Die Berichterstattung haben wir zum Anlass genommen, die Staatsanwaltschaft genauer anzuschauen», sagt Ruedi Eberle, Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission des Grossen Rates. Nun liegt der Bericht vor, der Ende Juni im Grossen Rat behandelt werden soll. Fazit:

  • Im erwähnten Fall kann die Staatswirtschaftliche Kommission «die zeitliche Dauer des Verfahrens [...] nachvollziehen». Beim zitierten Beispiel geht es um eine Klage wegen versuchter Tötung gegen die eigenen Kinder; die Untersuchung wurde in die Länge gezogen, weil sich die Angeklagte in stationärer psychiatrischer Behandlung befand.
  • Auch in einem zweiten Fall – im so genannten «Mammutfall» – sei das Vorgehen der Staatsanwaltschaft «konsequent und korrekt» gewesen.

Die Staatswirtschaftliche Kommission liess sich auch die Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft aufzeigen. Unter anderem wurden eine neue Software und eine neue Strafprozessordnung eingeführt.

Auch hatte die Staatsanwaltschaft vermehrt mit Kriminaltouristen zu tun, heisst es im Bericht. Dies sei mitunter dafür verantwortlich, dass zu viele Überstunden anfielen – in «unannehmbarer Höhe», wie die Kommission festhält.

SRF1, Regionaljournal Ostschweiz und Graubünden, 6.32 Uhr