Finanzplan St. Gallen Kantonsrat setzt Korrekturen durch

Der St. Galler Kantonsrat hat am Dienstag den Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2020 beraten. Die Mehrheit setzte diverse Beschränkungen durch, die vorwiegend die Personal- und Kulturausgaben betreffen.

Blick in den St. Galler Kantonsratssaal im Regierungsgebäude

Bildlegende: Blick in den St. Galler Kantonsratssaal im Regierungsgebäude Keystone

  • Die Mehrheit des Kantonsrats lehnte zwei Anträge von Linksgrün klar ab: Die SP-Grüne-Fraktion hatte eine generelle Lohnerhöhung für das Staatspersonal von 0,5 Prozent vorgeschlagen und versucht, eine ab 2020 geplante pauschale Kürzung der Staatsausgaben zu verhindern.
  • Im Gegenzug wurde ein Antrag der Fraktionen von CVP-GLP und SVP angenommen. Damit muss mit Kürzungen der Staatsbeiträge bereits 2019 begonnen werden.
  • Die Fraktionen von CVP-GLP und SVP setzten danach durch, dass die Plafonierung der Kulturausgaben auf 2020 ausgedehnt wird. Ausnahmen solle es für Konzert und Theater St. Gallen sowie für die Stiftsbibliothek und das Textilmuseum geben.