Keine Pegida-Kundgebungen in Frauenfeld

Der Stadtrat von Frauenfeld hat zum zweiten Mal ein Gesuch für Pegida-Kundgebungen abgelehnt. In der am Mittwoch veröffentlichten Begründung gewichtet die Stadtregierung den Schutz der Bevölkerung höher als die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Gegenveranstaltung Pegida

Bildlegende: Die Erfahrungen haben gezeigt, Pegida-Kundgebungen haben grosse Gegenveranstaltungen zur Folge. Keystone

Das Gesuch umfasste fünf Kundgebungen unter dem Titel «Pegida - Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes». Aufgetreten wären Rechtspopulisten wie Ignaz Bearth oder Ivo Sasek von der sektenähnlichen Gemeinschaft Organisation Christus Generation.

Nachdem der Frauenfelder Stadtrat im April bereits ein erstes Gesuch wegen der erwarteten Verkehrseinschränkungen abgelehnt hatte, wurde im zweiten Gesuch vorgeschlagen, dass die Veranstaltungen auch an Sonntagen stattfinden könnten.

Potenzial für eine Eskalation

In der ausführlichen Begründung erklärte der Stadtrat, dass bei einer solchen Kundgebung Teilnehmer und Gegendemonstranten aufeinandertreffen würden. Dies könne auch mit einem grösseren Polizeiaufgebot nicht verhindert werden. Die Möglichkeit, dass unbeteiligte Dritte gefährdet wären, werde als sehr gross eingestuft.

Ziel der Kundgebung sei es, «kontroverse öffentliche Aufmerksamkeit» zu erhalten. Aus Sicht des Stadtrats unterstreiche dies das Potenzial für eine Eskalation. Gemäss der Bundesverfassung könnten Einschränkungen der Grundrechte durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz Dritter gerechtfertigt werden.

Der Stadtrat werte den Schutz der Bevölkerung höher als die Meinungs-, Informations- und Versammlungsfreiheit. Deshalb werde für keines der vorgeschlagenen Daten eine Bewilligung erteilt.

Ivo Sasek hält fest, dass er von der Pegida als Redner in Frauenfeld angefragt worden sei, das Angebot aber nicht angenommen habe. Der Hauptgrund für die Absage sei seine Sorge um die Sicherheit von Kundgebungsteilnehmern und Dritten gewesen.