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«Lex Oehler» CVP im Kanton St.Gallen kennt Amtszeitbeschränkung

Paul Rechsteiner und Edgar Oehler
Legende: Würde die «Lex Oehler» zur Anwendung kommen, könnte Paul Rechsteiner (links) nicht mehr kandidieren. Keystone

Salopp heisst sie auch «Lex Oehler», weil sie entstanden ist in einer Zeit als Edgar Oehler noch im Nationalrat sass. Nach 24 Jahren musste Edgar Oehler seinen Hut nehmen und durfte nicht mehr für die CVP für den Nationalrat kandidieren, weil laut einem Beschluss der Partei die Amtszeit auf 16 Jahre oder vier Amtszeiten beschränkt ist. Das vereinfache die Planung und gebe jungen Politikern und Politikerinnen die Möglichkeit nachzurücken, sagt Andreas Widmer, Parteipräsident der St.Galler CVP.

Zweischneidiges Schwert

Doch eine Amtszeitbeschränkung sei ein zweischneidiges Schwert, sagt der Politikexperte Patrick Emmenegger. Es sei zwar gut, wenn junge Leute nachrücken und neue Ideen einbringen, aber es gehe auch immer viel Expertise verloren. Für Paul Rechsteiner wird es keine Amtszeitbeschränkung geben. Der Zuspruch in seiner Partei für seine Kandidatur ist gross und Amtszeitbeschränkungen sind kein Thema.