E-Voting St. Gallen Nach Schiffbruch wieder auf Kurs

Gemeinsam mit acht anderen Kantonen wollte St. Gallen das E-Voting für Schweizer im Ausland einführen. Allerdings hat das Projekt vor dem Bundesrat nicht bestanden. Er zweifelte am Datenschutz. Nun hat St. Gallen einen neuen Partner gefunden: Genf.

Abstimmungsunterlagen vor PC

Bildlegende: St. Gallen treibt das elektronische Abstimmen weiter voran. Keystone

Nach dem gescheiterten ersten Anlauf war für St. Gallen klar: Für das E-Voting muss ein Partner gefunden werden, der mit einem funtionierenden, bewilligten System arbeitet. So sei auch die Ausschreibung formuliert worden, sagt der St. Galler Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk auf Anfrage. Genf bekam schliesslich den Zuschlag.

Genfer System bereits bewilligt

Grünes Licht braucht es für St. Gallen noch vom Bundesrat. Van Spyk zeigt sich zuversichtlich. Schliesslich setze Genf dieses System bereits ein, zudem sei es vom Bund bewilligt.

Ziel sei es nun, in den fünf bereits ausgewählten Pilotgemeinden im Herbst eine eidgenössische Abstimmung durchzuführen – in Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg. In diesen Gemeinden werden jetzt bereits Testabstimmungen durchgeführt. Der Urnengang im September ist dann der Ernstfall.