Ostschweizer Kantone gegen Veto bei Atom-Endlager

Die Baudirektoren der Kantone Thurgau und St. Gallen sind gegen ein Vetorecht der Kantone bei der Suche nach einem Endlager für atomare Abfälle. Der Nationalrat hatte sich kürzlich für ein Vetorecht ausgesprochen.

Atomare Abfälle im Versuchsstollen

Bildlegende: Atomare Abfälle sollen tief unter dem Boden deponiert werden. Ein möglicher Standortkanton ist der Thurgau. Keystone

«Bei einem Endlager sind nicht politische Faktoren entscheidend, sondern fachliche», sagt der St. Galler Baudirektor Willi Haag gegenüber der «Ostschweiz am Sonntag». Er sei deshalb gegen ein Mitspracherecht der Kantone bei der Suche nach einem Endlager für atomare Abfälle. Auch Jakob Stark, Baudirektor des Kantons Thurgau, spricht sich gegen ein Vetorecht aus. Ein Endlager müsse am sichersten Ort gebaut werden und nicht dort, wo der Widerstand am kleinsten sei, so Stark.

Der Nationalrat hat kürzlich einer Standesinitiative des Kantons Nidwalden für die Wiedereinführung des Vetorechts mit 111 zu 68 Stimmen zugestimmt. Die Vorlage geht nun in den Ständerat. Sagt dieser Nein, ist die Standesinitiative erledigt. Das Vetorecht war bis 2003 im Kernenergiegesetz verankert.