Proporzwahlen im Ausserrhodischen erneut in der Diskussion

Die Wahlergebnisse in der Gemeinde Herisau haben gezeigt, dass das Proporz-Wahlsystem gerade den kleineren Parteien hilft. Die SVP, die CVP und die SP haben profitiert. Den Wechsel von der Kopfwahl zur Parteiwahl unterstützen allerdings nicht alle Parteien.

Malereien am Herisauer Regierungsgebäude

Bildlegende: 19 Gemeinden wählen ihre Vertreter im Ausserrhoder Kantonsrat im Majorzverfahren. Nur Herisau kennt den Proporz. Keystone

Zwanzig Gemeinden zählt der Kanton Appenzell Ausserrhoden. Gemäss Kantonsverfassung darf jede Gemeinde einen Kandidaten für den Kantonsrat stellen. Die restlichen 45 Parlamentssitze werden aufgeteilt; je mehr Bewohner eine Gemeinde hat, desto mehr Sitze bekommt sie im Kantonsrat.

Die Kandidaten, die bei den Wahlen am meisten Stimmen erreichen, werden gewählt. Diese «Kopf-Wahlen» werden auch als Majorzwahlen bezeichnet.

Die SVP möchte den Proporz im ganzen Kanton umsetzen. Es sei an der Zeit, sagt Präsident Edgar Bischof. Die SVP wolle darum mit den Parteien Gespräche führen und einen Vorstoss lancieren.

Die SP ist zwar für eine Diskussion, zweifelt allerdings am Zeitpunkt. Es dürfe nichts überstürzt werden, so SP-Präsident Yves Balmer. Er wisse nicht, ob der Kanton bereit sei für das Proporz-Wahlsystem. Allenfalls für die Wahlen 2019 oder 2023.

Bei den Parteiunabhängigen stösst die Idee des Proporz für den ganzen Kanton auf Gegenwehr. Es gebe keinen Grund, die politische Tradition mit den Personenwahlen zu ändern, so Andrea Zuberbühler. Erst wenn man sich Gedanken mache über die politische Landschaft, könne man am Wahlsystem rütteln.

Majorz

Im Ausserrhodischen wird seit 1750 so gewählt (ausser in der Gemeinde Herisau, die im Proporz wählt). Schon sechs Mal wollte man dies ändern und das sogenannte Proporzverfahren einführen. Doch jedes Mal scheiterte das Vorhaben an der Urne.