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Ostschweiz Rapperswil-Jona erhält kein Stadtparlament

Rapperswil-Jona ist und bleibt die grösste Schweizer Stadt ohne Stadtparlament. Der Entscheid an der Bürgerversammlung fiel am Mittwoch Abend nach engagierter Diskussion deutlich aus. Rund 2'000 Bürger und Bürgerinnen waren anwesend, mehr als vier Mal soviel wie an anderen Bürgerversammlungen.

Die zweitgrösste Stadt im Kanton St. Gallen bleibt ohne Stadtparlament. Die Bürgerversammlung von Rapperswil-Jona hat sich am Mittwochabend deutlich gegen die Einführung ausgesprochen.

Ein Komitee aus Vertretern von SP, SVP, UGS, GLP und Parteilosen hatte Ende 2014 eine Initiative für ein Stadtparlament mit 1123 Unterschriften eingereicht. CVP, FDP und Stadtrat waren gegen die Einführung eines Stadtparlaments in Rapperswil-Jona.

Die Exekutive der 26'500 Einwohner zählenden Stadt legte die Initiative deshalb ohne Gegenvorschlag der Bürgerversammlung vom 10. Juni zur Abstimmung vor. Die Bürgerversammlung trat nach einem Antrag aus der Mitte der Versammlung gar nicht erst auf das Geschäft ein.

Rapperswil-Jona ist neben Baar ZG die einzige Stadt mit über 20'000 Einwohnern ohne Stadtparlament. Im Kanton St. Gallen gibt es derzeit drei kommunale Parlamente: in St. Gallen, Wil und Gossau. In Gossau existiert die 30-köpfige Legislative seit 2001. Die Parlamente in St. Gallen und Wil wurden Anfang des 20. Jahrhunderts geschaffen.

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