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Ostschweiz Schlanke Gesetze für eine effiziente Glarner Verwaltung

84 Erlasse hat die Glarner Regierung abgeändert oder aufgehoben. Die betroffenen Erlasse fallen in den alleinigen Kompetenzbereich der Regierung.

Zwei Frauen aus der Glarner Verwaltung sitzen an einem Tisch und studieren Akten.
Legende: «Verwesentlichung und Flexibilisierung der Rechtsetzung» heisst das Projekt, mit dem die Glarner Regierung eine effiziente Verwaltung erreichen will. Keystone

Die Änderungen und Streichungen stehen im Zusammenhang mit dem Projekt «Verwesentlichung und Flexibilisierung der Rechtsetzung». Das Vorhaben dient dazu, die staatlichen Regulierungen auf das Notwendige zu beschränken, wie die Regierung am Dienstag mitteilte.

Im Vordergrund der Änderungen standen die Aktualisierung, Entrümpelung und Vereinfachung der Erlasse und damit der Präzisierung von Vorschriften und Klärung bestimmter Anwendungsfragen. Das Projekt wurde zudem für eine gewisse Vereinheitlichung bei der Bezeichnung der regierungsrätlichen Erlasse genutzt.

Für Erlasse der Regierung soll neu und einheitlich der Begriff «Verordnung» verwendet werden. Bezeichnungen wie «Reglement», «Vollzugsverordnung» oder «Beschluss» wurden gestrichen oder ersetzt. Demnächst wird der Glarner Regierungsrat Änderungen regierungsrätlicher Erlasse, die vorher einer rechtlichen Revision bedürfen, beschliessen.