St. Gallen bereitet sich auf weitere Flüchtlinge vor

Bewahrheiten sich die Planungsannahmen des Bundes zu den Flüchtlingsströmen, müssen auch in diesem Jahr Zivilschutzanlagen bezogen werden. Steigt der Zustrom Asylsuchender markant an, kann der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes den Einsatz von Zivilschutzangehörigen auslösen.

Flüchtlinge

Bildlegende: Der Bund erwartet einen zusätzlichen Zustrom an Flüchtlingen. Keystone

Der Bund geht davon aus, dass 2016 kaum weniger Asylgesuche eingehen werden als 2015: 40'000 Asylgesuche entsprechen einer Zunahme gegenüber 2014 von 66 Prozent (23'765) und gegenüber 2013 gar von 84 Prozent (21'465).

Für den Kanton St.Gallen bedeutete dies im letzten Jahr, dass 2170 Personen vom Bund zugewiesen wurden - im Vorjahr waren es 1338 Personen. Diese galt es in

einer ersten Phase in kantonale Zentren unterzubringen. Der Kanton musste seine Unterbringungskapazität von 331 auf 880 Plätze erhöhen. Dies war nur mit ausserordentlichen und befristeten Unterkünften – darunter Jugendherbergen und Zivilschutzanlagen – möglich. Weil gewisse Unterkünfte befristet sind, die Realisierung eines zusätzlichen kantonalen Asylzentrums zurzeit nicht absehbar ist und der Kanton den Gemeinden eine Aufenthaltsdauer von vier Monaten in der ersten Phase zugesichert hat, werden auch in diesem Jahr befristete Unterkünfte als Übergangslösung notwendig. Zuständig für die Unterbringung und Betreuung ist das Migrationsamt. Bei der Suche nach Unterkünften leistet auch das Amt für Militär und Zivilschutz Unterstützung.

10 000 Zivilschutz-Diensttage bewilligt

Der Kanton hat seine Notfallplanung à jour gebracht und der neuen Vorsorgeplanung des Bundes angepasst. Das vorläufige Konzept des Bundes sieht vor, dass bei einer grossen Steigerung der Ankunftszahlen nicht mehr das ordentliche Verfahren, sondern eine Schnellregistrierung in den bundeseigenen Empfangs- und Verfahrenszentren durchgeführt wird. Nach der Schnellregistrierung – sie wird 36 bis 48 Stunden dauern – werden die Asylsuchenden auf alle Kantone verteilt. Hält ein solcher Zustrom mehrere Tagen an, kann der Kanton die Asylsuchenden ohne Verstärkung durch Zivilschutzangehörige nicht mehr betreuen. Innert kurzer Zeit müssen zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden. Für diesen Fall hat die Regierung 10'000 Diensttage von Zivilschutzangehörigen bewilligt und den Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes ermächtigt, den Einsatz auszulösen. Der kantonale Führungsstab plant und koordiniert den Zivilschutzeinsatz wie auch die Schaffung von zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten.