St. Galler Budget ohne Nationalbank-Gewinne

Der Kanton St. Gallen rechnet in seinem Finanzplan von 2015 bis 2018 ohne die Gewinne der Nationalbank. Der Kantonrat hat einen Antrag der Finanzkommission mit 59 zu 54 Stimmen angenommen. Hintergrund: Im 2014 gab es keine Gewinnausschüttung. Man wolle sich auch künftig nicht darauf verlassen.

Fassade Nationalbank

Bildlegende: Die SNB hat im 2013 einen Verlust von rund 9 Milliarden Franken ausgewiesen und streicht Ausschüttungen an die Kantone. zvg

Eine kontroverse Debatte über die SNB-Gewinne führte das St. Galler Kantonsparlament vor der Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans für die Jahre 2016 bis 2018. Finanzdirektor Martin Gehrer wehrte sich vehement, aber ohne Erfolg gegen den Antrag der Finanzkommission. Nur weil 2014 keine SNB-Gewinne an die Kantone ausgeschüttet werden, werde dies nicht zur Regel, sagte Gehrer, die Regel sei eine Gewinnausschüttung.

In den Budgets war ein SNB-Gewinn von 40 Millionen Franken eingerechnet, was weniger als ein Prozent des gesamten Aufwands ist. Der Finanzplan an sich war nicht umstritten. Nach Defiziten in den Jahren 2009 bis 2015 rechnet der Kanton St. Gallen ab 2016 wieder mit «schwarzen Zahlen». Drei Sparpakete in Folge zeigten ihre Wirkung.