St. Galler Kantonsrat diskutiert über die Zukunft der Spitäler

930 Millionen Franken will die St. Galler Regierung in die Erneuerung der Spitäler investieren. Heute Mittwoch und morgen Donnerstag diskutiert der Kantonsrat in einer Sondersession die entsprechenden Vorlagen.

Patient im Spital

Bildlegende: Patient Spital: Im Kantonsrat wird derzeit über die Sanierung diskutiert. Keystone

Die St. Galler Regierung will das Kantonsspital St. Gallen und die Spitäler in Altstätten, Grabs, Uznach und Wattwil sanieren. Ebenfalls macht sich die Regierung für einen Kredit an den Neubaukosten des Ostschweizer Kinderspitals stark.

Zu reden gaben im Vorfeld vor allem ein geplanter Neubau in Grabs für 100 Millionen Franken und eine Erneuerung des Spitals Altstätten für 85 Millionen Franken. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) St. Gallen-Appenzell und SVP-Kantonsrat Herbert Huser brachten als Alternative einen Neubau auf der «grünen Wiese» in Rüti ins Spiel. Regierungsrat Willi Haag sagte gegenüber dem «Regionaljournal Ostschweiz» von SRF1: «Spitäler auf der grünen Wiese können wir uns gar nicht leisten».

Nur Altstätten und Grabs sind umstritten

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Sondersession im St. Galler Kantonsrat

5:00 min, aus Schweiz aktuell vom 25.2.2014

Die SVP-Fraktion macht sich praktisch geschlossen für die Realisierung eines neuen Schwerpunktspitals in der Region Rheintal-Werdenberg stark. Die FDP hatte sich anfänglich offen gegenüber den Vorschlägen der IHK gezeigt. Nach intensiver Diskussion will die FDP-Fraktion aber die Vorschläge der Regierung unterstützen.

Abgesehen von Altstätten und Grabs sind die Spitalvorlagen kaum umstritten. Für 400 Millionen Franken will die Regierung das Kantonsspital St. Gallen durch zwei Neubauten erweitern und modernisieren. Auf dem gleichen Areal soll auch ein neues Ostschweizer Kinderspital entstehen. Daran zahlt der Kanton St. Gallen 125 Millionen Franken in Form eines Darlehens an die Trägerstiftung.

In die Erneuerung des Spitals Linth in Uznach sollen knapp 100 Millionen Franken investiert werden, in Wattwil sind es 85 Millionen.

Vorberatende Kommission befürwortet Vorlagen

Die vorberatende Kommission des Kantonsrat unter dem Vorsitz von Michael Götte (SVP) diskutierte die Vorlagen kontrovers. Die Kommission sprach sich – zum Teil knapp – bei allen Spitalstandorten für die Anträge der Regierung aus. Folgt auch der Kantonsrat dieser Linie, kommen die Vorlagen voraussichtlich im November vors Volk.

Die Erneuerung der kantonalen Spitäler in Wil, Flawil, Rorschach und Walenstadt steht erst später zur Diskussion. Für sie ist eine zweite Spitalerneuerungs-Etappe ab 2024 vorgesehen.