Stadt St. Gallen reicht wegen KuGl Beschwerde ein

Die Stadt St. Gallen und das kantonale Departement des Inneren streiten sich um die Rahmenbedingungen für die Kulturstätte KuGl. Jetzt zieht die Stadt vors Verwaltungsgericht.

Blick ins KuGl

Bildlegende: Partystimmung im St. Galler KuGl. zvg

«Das KuGl am Güterbahnhof ist ein wichtiger und eigenständiger Teil des städtischen Kulturangebots», heisst es im Communiqué der Stadt. Der Fortbestand des KuGl ist aber wegen rechtlicher Interventionen eines Nachbarn gefährdet. Der Rechtsstreit dauert nun schon Jahre.

Das Verwaltungsgericht St. Gallen hatte im März 2010 dem KuGl die Bewilligung entzogen und damit dem Anwohner Recht gegeben, der sich gegen Partys und Konzerte an Wochenenden bis 5 Uhr gewehrt hatte. Das Verwaltungsgericht hatte entschieden, dass ein Betrieb dieser Grösse mit drei Nächten über das ganze Jahr mit aufgehobener Schliessungszeit in der Wohn-Gewerbe-Zone nicht zonenkonform sei. Daraufhin fanden Gespräche mit der Stadt und den Verantwortlichen des KuGl statt.

Für erweiterte Öffnungszeiten muss das KuGl auf den Lärmschutz verbessern. Dafür reichte das Lokal ein Baugesuch ein. Gegenüber dem vom Verwaltungsgericht als nicht zonenkonform angesehenen Betriebskonzept sieht das neue Baugesuch eine Reduktion der Betriebszeiten, Lärmschutzmassnahmen im Eingangsbereich und ein erweitertes Sicherheitskonzept vor. Die Stadt bewilligte im Juni 2011 das Baugesuch. Gegen dieses reichte der Anwohner Rekurs ein.