Städteverband tagt in St.Gallen zum Thema «Service public»

Am Donnerstag und Freitag treffen sich 250 Delegierte von 125 Städten zur Generalversammlung des Schweizerischen Städteverbandes in der Stadt St. Gallen. Das Thema: «Service public zwischen Anspruch und Selbstverantwortung: Was können, wollen und müssen wir leisten?»

Marcel Guignard an einem Rednerpult.

Bildlegende: Der scheidende Präsident des Städteverbandes, Marcel Guignard, referierte zur Rolle des Service public. SRF

Eröffnet wurde die Tagung mit einem Referat des St. Galler Stadtpräsidenten Thomas Scheitlin. «Wir sind Gründungsmitglied und haben bereits im zweiten Vereinsjahr, also 1898, erstmals den Städtetag durchgeführt. Im Laufe der Jahre waren die Schweizer Städte wiederholt in der Gallusstadt zu Gast, so dass wir heute zum fünften Mal den Städtetag beherbergen», so Scheitlin. «Für mich ist klar, dass ein gut funktionierender Service public nicht nur eine Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität, sondern auch ein Erfolgsfaktor für die Entwicklung von Städten und Agglomerationen darstellt», sagte Stadtpräsident Scheitlin.

Auch der scheidende Präsident des Schweizerischen Städteverbandes, der Aarauer Stadtpräsident Marcel Guignard, betonte die zentrale Rolle des Service public – unter anderem in Fragen der Raum- und Verkehrspolitik, der Wohnungspolitik, der Migrationspolitik und bei Fragen der Sicherheit. Zum Nachfolger von Guignard wählte die Generalversammlung des Schweizerischen Städteverbandes Nationalrat Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn.

Im Unterschied zu Deutschland und Österreich gibt es in der Schweiz kein Stadtrecht im rechtlichen Sinne. Gemeinden, die mehr als 10‘000 Einwohner zählen, dürfen sich als Städte bezeichnen. Dies wird unterschiedlich genutzt. Während sich St. Gallen oder Wil stolz zum Titel Stadt bekennen, lehnt Weinfelden mit 10‘600 Einwohnern den Titel ab. «Wir sind zwar statistisch gesehen eine Stadt, und wir sind Mitglied im Städteverband. Aber wir bezeichnen uns klar als Gemeinde», sagt Max Vögeli, Gemeindeammann von Weinfelden. Ein anderes Beispiel ist Romanshorn. Mit 10‘400 Einwohnern ist die Gemeinde in etwa gleich gross wie Weinfelden. Doch erst seit diesem Jahr tritt Romanshorn selbstbewusst als «Hafenstadt» auf, wie Stadtammann David Bon sagt. Obschon Appenzell über ein historisches Stadtrecht verfügt aber lediglich rund 6000 Einwohner zählt, will Frau Hauptmann Lydia Hörler nichts vom Begriff «Stadt» wissen: «Wir sind ein Dorf», sagt sie. «Und wenn wir in Appenzell von Stadt sprechen, dann meinen wir St. Gallen».