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Standesinitiative eingereicht «Wir sind für diese Welt verantwortlich»

Früchte einer Palme für die Palmölproduktion
Legende: Palmölproduktion in Indonesien: Dieses Land produziert zusammen mit Malaysia 86 Prozent des weltweiten Palmöls. Keystone

Um was geht es? Die Schweiz verhandelt zur Zeit mit Malaysia ein Freihandelsabkommen. Dabei geht es auch um den vereinfachten Import von Palmöl in die Schweiz. Dagegen hat sich im Grossen Rat des Kantons Thurgau Widerstand gebildet. Der Grüne Kantonsrat Toni Kappeler kritisiert die Abholzung des Regenwaldes für die Palmölproduktion in Malaysia. Der SVP-Kantonsrat Daniel Vetterli will das einheimische Konkurrenzprodukt von Palmöl, das Rapsöl, schützen. Denn würde das Freihandelsabkommen beschlossen, wäre das Rapsöl gegenüber dem Palmöl nicht mehr konkurrenzfähig auf dem Schweizer Markt.

Warum war die Regierung dagegen? Die Thurgauer Regierung konnte die inhaltlichen Argumente der Motionäre verstehen, fand jedoch das Mittel der Standesinitiative falsch. Es sei nicht möglich, mit einer Standesinitiative auf die Verhandlungen zwischen der Schweiz und Malaysia Einfluss zu nehmen.

Was wurde beschlossen? Der Grosse Rat hat die Standesinitiative mit 96 zu 10 Stimmen beschlossen. Sie wird nun nach Bern überwiesen.

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