Standesinitiative - Thurgau kämpft gegen Einkaufstourismus

• Mit einer Standesinitiative wehrt sich der Kanton Thurgau gegen den Einkaufstourismus.
• Das Standesbegehren will die Steuerfreigrenze von 300 Franken für Einkäufe im Ausland streichen.

Den Einkaufstourismus könne man nicht verhindern, aber man sollte ihn nicht noch staatlich fördern, indem man keine Steuern darauf erhebe, sagten mehrere Kantonsräte im Thurgauer Grossen Rat. Die Vorlage zur Abschaffung der Wertfreigrenze schaffe Steuergerechtigkeit.

Wenn Einkaufstouristen schon von der Mehrwertsteuer im Ausland befreit seien, so sollten sie diese wenigstens in der Schweiz bezahlen müssen, heisst es im Vorstoss, der von Mitgliedern mehrerer Parteien unterschrieben wurde. Als Grenzkanton und mit dem «Hotspot» Konstanz in unmittelbarer Nähe sei der Thurgau besonders vom Einkaufstourismus betroffen. Dieser verursache den Schweizer Detailhändlern Probleme und generiere viel Verkehr.

Mit App gegen Mehraufwand

Bisher hatte die Landesregierung die Abschaffung der Wertfreigrenze, welche im 2002 eingeführt worden war, mit dem Hinweis auf den administrativen Mehraufwand abgelehnt. Dank einer App oder Selbstverzollungs-Automaten könnte dieses Problem begrenzt werden, waren sich das Thurgauer Kantonsparlament und die Regierung einig.