Steuersünder am Pranger: Keine Nachahmer in St. Gallen

In Egerkingen im Kanton Solothurn hat Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi ihre Drohung wahr gemacht und an der Gemeindeversammlung die Namen von den Leuten vorgelesen, die ihre Steuern nicht bezahlt haben. Mit diesem Vorgehen können St. Galler Gemeinden wenig anfangen.

Eine Person erfasst eine Steuererklärung auf einem Computer.

Bildlegende: Steuerzahler am Pranger: Eine zweifelhafte Idee, sagen St. Galler Gemeindevertreter. Keystone

Als Druckmittel könne das Egerkinger Model funktionieren, heisst es auf Anfrage bei St. Galler Steuerämtern und Gemeindebehörden. Allerdings sei es rechtlich heikel, öffentlich zu sagen, wer seine Steuern nicht bezahle. Das zeige sich jetzt in Egerkingen.

Dort hat am Montagabend die Gemeindepräsidentin sechs säumige Steuerzahler publik gemacht. Nun droht ihr ein Verfahren wegen Datenschutz. Im Kanton
St. Gallen ist kein solcher Fall bekannt. Alex Suter, Präsident des kantonalen Steuerämterverbands, sagt, die bestehenden Mittel wie Betreibungen und Pfändungen würden durchaus genügen. Mehr als 90 Prozent aller Steuergelder würden letztlich in der Kasse landen.