Stiftung Kartause Ittingen erhält kein Geld

Die Thurgauer Regierung hat mit der Stiftung Kartause Ittingen vereinbart, dass diese rund 870 000 Franken erhält. Dies für Planungsarbeiten rund um die Erweiterung des Thurgauer Kunstmuseum in der Kartause Ittingen. Nach dem Eingang einer Beschwerde sagt das Bundesgericht jetzt Nein zur Zahlung.

Die Kartause Ittingen.

Bildlegende: In der Kartause Ittingen ist auch das Thurgauer Kunstmuseum untergebracht. Keystone

Die 870 000 Franken hat die Stiftung Kartause Ittingen für Planungsarbeiten zur Erweiterung des Thurgauer Kunstmuseums zu gut. Dieser Vereinbarung hat der Grosse Rat zugestimmt - mitsamt dem umstrittenen 13-Millionen-Kredit für die Erweiterung aus dem Lotteriefonds.

Gegen den Beschluss des Grossen Rates ist eine Beschwerde beim Bundesgericht eingegangen. Dieses hat nun entschieden, dass keine Zahlung an die Stiftung getätigt werden darf, solange das Gericht keinen abschliessenden Entscheid zur Beschwerde gefällt hat. Dies bestätigt Regierungsrätin Monika Knill auf Anfrage. Bislang ist aber unbekannt, wer die Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht hat.