Thurgau budgetiert kleines Defizit

Der Kanton Thurgau budgetiert für 2014 ein Defizit von 8,1 Millionen Franken. Bei Ausgaben von gegen zwei Milliarden Franken ist dies eine «rote Null». Die Zahl sieht aber nur auf den ersten Blick positiv aus.

Der fast ausgeglichene Voranschlag ist nur möglich, weil mit 28 Millionen Franken die letzten zweckgebundenen Rückstellungen aufgelöst werden. Diese Rückstellungen werden Ende 2014 aufgebraucht sein, wie Finanzdirektor Bernhard Koch vor den Medien sagte.

Den 2550 Staatsangestellten will der Regierungsrat laut Koch eine Lohnerhöhung von 1,4 Prozent gewähren. 0,4 Prozent erhalten alle Angestellten. Darüber hinaus beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine individuelle Lohnerhöhung von einem Prozent für jene 60 Prozent der Angestellten, die noch nicht das Lohnmaximum bekommen.

Leistungsüberprüfung

Für die Jahre 2015 bis 2017 rechnet der Thurgauer Regierungsrat mit Defiziten von gegen 40 Millionen Franken. Um diese Lücke schliessen zu können, überprüft der Thurgau die Leistungen der Kantonsverwaltung.

Der Kanton werde zuerst seine Leistungen mit denjenigen in anderen Kantonen vergleichen, so Bernhard Koch gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von Radio SRF1. Danach werde das Sparpotential ausgelotet.

Mit dieser Leistungsüberprüfung will der Kanton Thurgau auch in Zukunft eine Erhöhung des Staatssteuerfusses vermeiden - eine Massnahme, die andere Kantone schon längst umgesetzt haben.