Thurgauer Kantonsräte werden belästigt

Laut einem Vorstoss im Thurgauer Parlament decken Exponenten der Schweizer Demokraten einzelne Kantonsräte fast täglich mit Mails ein. Die Parlamentarier fühlen sich bedrängt.

Grund für die zahlreichen Mails ist offensichtlich ein Entscheid des Rates im Dezember. Das Parlament hatte eine Initiative der Schweizer Demokraten (SD) für ungültig erklärt.Die Initiative wollte verhindern, dass in Thurgauer Schulzimmern Koran-Unterricht erteilt werden darf.

Kantonsrat Guido Häni (SVP) empfindet die Mail-Flut als Belästigung. Er stört sich ausserdem daran, dass Mandatsträger durch die SD aufs Übelste beschimpft und verunglimpft werden. «Wie lange ist der Regierungsrat bereit diesem Treiben zuzuschauen», fragt sich Häni und thematisiert mit seinem Vorstoss das Verhalten der Schweizer Demokraten.

Autor der Mails ist Willy Schmidhauser, Sekretär der Schweizer Demokraten. Mit seiner Flut an Mails will er sich bei den Kantonsräten Gehör verschaffen, wie er sagt. Dies, weil er seine Standpunkte in den Medien nicht ausreichend wiedergeben dürfe.