Thurgauer Parlament entscheidet über 15 Sparanträge

Das Thurgauer Kantonsparlament kann einzeln über die geplanten Sparmassnahmen abstimmen. Zur Diskussion stand auch, lediglich eine Abstimmung zum Gesamtpaket durchzuführen.

Der Grosser Rat in Weinfelden.

Bildlegende: Das Parlament entscheidet über Sparmassnahmen von insgesamt 19 Millionen Franken. Keystone

Insgesamt plant die Regierung 102 Sparmassnahmen. Über 15 Massnahmen muss das Parlament befinden, die restlichen kann der Regierungsrat in eigener Kompetenz entscheiden. Dass über die 15 Massnahmen im Parlament einzeln abgestimmt wird, hat laut Regierungsrat Jakob Stark vor allem einen Grund: Es seien ganz verschiedene Massnahmen in unterschiedlichen Bereichen, so Stark.

Stark hofft jedoch, dass das Parlament trotzdem alle Massnahmen absegnet. Die Parteien hätten sich dafür ausgesprochen, alle Massnahmen umzusetzen. Er hoffe, dass sich die Parteien nun auch daran halten, so Stark. Mit den 15 Massnahmen sollen letztlich 19 Millionen Franken pro Jahr gespart werden. Insgesamt geht es um Sparmassnahmen von 48 Millionen Franken.