Viel Emotionen rund um Glarner Informatik

Der Kanton Glarus schafft eine neue öffentlich-rechtliche Anstalt. Diese ist verantwortlich für die gesamte Informatik des Kantons, der Gemeinden und öffentlichen Betrieben. Das dafür notwendige Gesetz war im Kantonsparlament, dem Landrat, sehr umstritten. Sich einig sind aber die SP und die SVP.

Zwei Dutzend Kabel, die zu einem Rechner führen.

Bildlegende: Im Kanton Glarus ist neu eine öffentlich-rechtliche Anstalt für die Informatik zuständig. Keystone

Mit dem neuen Informatikgesetz lagert der Kanton Glarus die Informatik aus. Ziel ist es, dass ab 2017 eine öffentlich-rechtliche Anstalt die Informatikdienste des Kantons, der Gemeinden und der öffentlichen Anstalten erledigt. Die SVP und die SP waren gegen diese Neuorganisation.

Beide stimmten gegen dieses neue Gesetz. Ihrer Meinung nach verfüge der Kanton über eine gut funktionierende Informatikstelle. Die Gemeinden sollen deshalb ihre Informatikleistungen da einkaufen. Sie blieben in der Minderheit, kündigten aber an, an der Landsgemeinde die Ablehnung dieses Geschäfts zu beantragen.

Die Debatte im Landrat verlief am Mittwoch emotional. Besonders die Frage, wie die neue öffentlich-rechtliche Anstalt geführt werden soll, wurde engagiert diskutiert. Die vorberatende Kommission und Teile der SP waren dagegen, dass die strategische Führung in den Händen von Informatikfachleuten liegt. Sie beantragten, diese in den Händen der Behörden zu belassen, unterlagen aber.

Der Rat entschied im Sinne der Regierung. In der Aufsichtskommission setzen die Kantonal- und Gemeindebehörden die Ziele fest. Die Verwaltungskommission, zusammengestellt aus Fachleuten, führt die Dienste aus und ist der Aufsichtskommission Rechenschaft schuldig.