Wärme Frauenfeld AG: Rechtlich in Ordnung, politisch unterschätzt

Niemand hat sich bereichert und der Frauenfelder Stadtrat hat seine Kompetenzen in Zusammenhang mit der Affäre um die Wärme-Frauenfeld AG nicht überschritten. Zu diesen Schlüssen kommt ein externer Untersuchungsbericht. Die Tragweite des Geschäfts hat der Stadtrat allerdings unterschätzt.

Die Finanzierung der Wärme Frauenfeld AG sei zu wenig gründlich abgeklärt worden, heisst es im externen juristischen Untersuchungsbericht, den der Stadtrat Frauenfeld präsentierte. Dies führte am Ende unter anderem dazu, dass die Werkbetriebe offene Rechnungen stunden mussten.

Der Stadtrat anerkennt laut Mitteilung, dass er seiner Aufsichtspflicht ungenügend nachgekommen ist. Rechtlich relevante Fehler habe es aber nicht gegeben.

Angekündigte Massnahmen

  • Stadtrat Ruedi Huber (SVP) tritt per Ende 2016 aus dem Verwaltungsrat der Wärme Frauenfeld AG zurück (Interessenskonflikte vermeiden)
  • Regeln für Beteiligungen der Stadt sollen definiert werden
  • Stadtrat erarbeitet Rechtsgrundlage dafür, dass die Werkbetriebe im Bereich Wärme aktiv sein können.

Vor einem Jahr informierte der Frauenfelder Stadtrat erstmals über die finanzielle Schieflage der Aktiengesellschaft. Um einen Konkurs zu vermeiden, wurden dem Unternehmen bis Ende 2017 Schulden in der Höhe von knapp 1,8 Millionen Franken gestundet. Eines der langfristigen Ziele sei, die Energiezentrale und das Wärmenetz zu übernehmen.

Dies gefällt Gemeinderat Peter Hausammann (CH) aber nicht. Zuerst müsse es eine neue Vorlage geben. Es sei auch nicht angemessen, dass die Stadt in einer AG gebunden sei. Ihm schwebe ein Kooperationsmodell mit den anderen Beteiligten vor, auf rein vertraglicher Basis.

«  Eine AG ist nicht kontrollierbar und der Gemeinderat hat keinen Einfluss. »

Peter Hausammann
Frauenfelder Gemeinderat

In Winterthur hatten die finanziellen Wirren rund um die Wärme Frauenfeld AG mehr Konsequenzen. Der zuständige Stadtrat Matthias Gfeller (Grüne) kündigte seinen Rücktritt an. Ihm war vorgeworfen worden, im Vorfeld einer Abstimmung Informationen über die finanzielle Lage des Unternehmens zurückbehalten zu haben.

Die Wärme Frauenfeld AG

An der Wärme Frauenfeld AG sind seit 2012 die Werkbetriebe Frauenfeld, die Stadtwerke Winterthur, sowie die regionale Abwasserreinigungsanlage (ARA) beteiligt. Ziel ist es, mit dem Abwasser der Stadt Frauenfeld Wohngebiete in Frauenfeld und Winterthur mit Wärmeenergie zu versorgen.