TKB-Bankrat Wahl führt immer wieder zu regen Diskussionen

Der Kandidat für den Bankrat der TKB, Mike Franz, wird von der SVP nicht unterstützt. Grund für die Diskussionen um die Bankratsmandate ist das Wahlverfahren. Die Regierung schlägt Kandidaten vor, das Parlament kann diese abnicken oder ablehnen, aber keine eigenen Kandidaten einbringen.

Der aktuelle Fall: Im neunköpfigen TKB-Bankrat wird ein Sitz frei. Um die Kompetenzen im Gremium zu vervollständigen, schlägt die Regierung einen ausgewiesenen IT-Spezialisten vor. Die SVP unterstützt den Kandidaten Mike Franz aus dem Aargau aber nicht. Sie möchte ihren abtretenden Bankrat mit einem SVP-Kandidaten ersetzen und wünscht sich auch einen Thurgauer.

Die Problematik: Seit 2011 gilt das neue Wahlverfahren. Davor war die Bankratswahl lediglich Sache des Kantonsparlaments. Mit der Änderung wollte man den Bankrat teilweise entpolitisieren und mehr Fachkompetenz ins Gremium bringen. Weil man aber weiterhin politische Vertreter und Einwohner des Kantons im Gremium wollte, hat sich das Kantonsparlament für diese Zwischenlösung mit Vorschlagsrecht bei der Regierung und Wahlrecht beim Parlament entschieden. Die Meinungen gehen dabei bereits zum dritten Mal auseinander.

Der Blick in andere Kantone: Bankratswahlen geben auch in anderen Kantonen zu reden. So verlangte beispielsweise auch schon der Glarner Landrat einen neuen Kandidaten. In Basel-Stadt wurde das Kantonalbank-Gesetz erst kürzlich angepasst. Dort entscheidet neu die Regierung alleine.

Die Zukunft: Die Thurgauer Parteien wollen das Wahlverfahren trotz Unstimmigkeiten nicht ändern. Der Kompromiss sei erst einige Jahre alt. Zudem sei die Kantonalbank für den Kanton so wichtig, dass das Parlament mitentscheiden müsse. Demzufolge dürfte es auch weiterhin Diskussionen um Bankratswahlen im Thurgau geben.