Weniger Geld für Kantonsratspräsidenten

Die Entschädigungen der St.Galler Kantonsratspräsidenten sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Nun will das Präsidium des Kantonsrat eine einheitliche Vergütungspraxis schaffen und Pauschalen einführen: 30'000 Franken für Kantonsratspräsidenten, 5000 für den Vize.

Kantonsrat St. Gallen

Bildlegende: Die Entschädigungen des Präsidenten gaben im Kantonsrat schon öfters zu reden. Keystone

Grund für die Änderung: Die Spesenrechnungen der St. Galler Kantonsräte sind seit 2010 aus dem Ruder gelaufen. Elisabeth Schnider, Kantonsratspräsidentin im Amtsjahr 2009/2010, verrechnete noch rund 15'000 Franken. Bei ihrem Nachfolger, FDP-Kantonsrat Walter Locher, stiegen die Aufwendungen auf rund das Dreifache an. Im Amtsjahr 2014/2015 erklärte der damalige Kantonsratspräsident Paul Schlegel seine hohen Spesen mit den vielen öffentlichen Verpflichtungen, welche die Funktion mit sich bringe.

Gemäss Geschäftsreglement des Kantonsrates liegt die Kompetenz zur Festlegung der Höhe der Entschädigung von Funktionsträgern des Kantonsrates beim Präsidium, wie die Staatskanzlei mitteilte. Das Präsidium entschied sich dafür, auf die neue Legislatur ab Juni 2016 von einem gemischten System mit Grundentschädigung und Tagespauschalen für Repräsentationen wegzukommen.