Wie viele Sessionen dürfen es sein?

Welcher Rhythmus gibt eine gute Politik? Und wie viele Sessionen braucht ein Kantonsparlament im Jahr? So unterschiedlich die Ostschweizer Kantone sind, so unterschiedlich sind die Lösungen.

Saal des Kantonsrat St. Gallen

Bildlegende: St. Galler Kantonsratssaal: Hier treffen sich die Parlamentarier fünfmal im Jahr. Keystone

Die Variationen im Sessionsrhythmus der Ostschweizer Kantone sind unterschiedlich. Massgebend sind nicht zuletzt die geografischen Gegebenheiten.

  • Der St. Galler Kantonsrat trifft sich fünfmal im Jahr. Die Sessionsdauer schwankt zwischen zwei und drei Tagen. Damit werde eine hohe Kontinuität der politischen Themen erreicht und eine zügige Abwicklung der Geschäfte.
  • Der Grosse Rat des Kantons Graubünden trifft sich zu jährlich sechs Sessionen. Auch hier liegt das Augenmerk auf der Kontinuität. Seit 2006 ist dieses System aufgegleist. Es hat sich etabliert. Politische Vorstösse, die eine Änderung verlangen, habe es keine gegeben, heisst es bei der Staatskanzlei.
  • Für St. Gallen wie Graubünden gilt: Aufgrund der Distanzen in den beiden grossen Kantonen ist ein höherer Rhythmus nicht möglich. Häufigere Sessionen wären für die Milizparlamentarier nicht opportun.
  • Anders sieht es im Kanton Thurgau aus: Weil er vergleichsweise klein ist, sind auch die Anfahrtswege kürzer. Der Grosse Rat tagt deshalb - je nach Arbeitsaufwand - alle zwei Wochen für einen halben oder einen ganzen Tag. Dies ermögliche eine hohe Effizienz bei der Beratung der Geschäfte.