Der Kanton Obwalden präsentiert ein negatives Budget

7 Millionen Franken fehlen dem Kanton im Budget fürs nächste Jahr. Gründe dafür gibt es mehrere: Weniger Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA) und steigende Gesundheitskosten.

Der Eingang ins Regierungsgebäude.

Bildlegende: Im Budget fürs Jahr 2017 fehlen dem Kanton Obwalden 7 Millionen Franken. SRF/Silvan Fischer

Die Gesundheitskosten des Kantons steigen, etwa bei der ausserkantonalen Spitalversorgung oder durch mehr Prämienverbilligungen für die Krankenkassenprämien.

Insgesamt beträgt der Aufwand des Kantons 286 Millionen Franken. Wegen sinkender Einnahmen aus dem NFA fehlen dem Kanton dabei 23 Millionen Franken. Damit das Budget nicht ganz so düster aussieht, greift Obwalden auf 16 Millionen Franken aus den Reserven zurück. So ergibt sich unter dem Strich ein Minus von 7 Millionen Franken.

Als Sparmassnahme beantragt der Regierungsrat, die generelle Lohnentwicklung beim Staatspersonal einzufrieren sowie den bestehenden Personalstopp zu verlängern.

Investitionen in Hochwasserschutz

Weiter investieren will Obwalden im nächsten Jahr in den Hochwasserschutz und in das Bauprojekt Werkhof Foribach.

Bis im Herbst 2017 plant der Regierungsrat, Vorschläge zu präsentieren, welche die Finanzen längerfristig stabilisieren. Konkrete Massnahmen nennt der Regierungsrat dazu noch keine. Eine Steuererhöhung sei aber kein Tabu, sagt Regierungsrätin Maya Büchi.