Der Kanton Schwyz auf der Suche nach einem neuen Wahlsystem

Der Kanton Schwyz wählt im Frühling 2016 ein neues Parlament. Nach welchem Wahlsystem ist jedoch noch nicht klar. Die Schwyzer Regierung hat nun Stellung bezogen zu den verschiedenen Vorschlägen, welche zur Diskussion stehen. Sie bevorzugt den Doppelten Pukelsheim, jedoch ohne eine Sperrklausel.

Das Rathaus in Schwyz

Bildlegende: Die Schwyzer Regierung äussert sich zum neuen Wahlsystem für das Parlament. Dieses steht nach wie vor nicht fest. SRF

Nachdem die Bundesversammlung den Kanton Schwyz dazu verpflichtet hat, sein Wahlsystem in der Verfassung zu ändern, liegen verschiedene Varianten auf dem Tisch.

Für die Schwyzer Regierung steht der Doppelte Pukelsheim im Vordergrund. Jenes Wahlsystem, welches auch die Kantone Nidwalden und Zug bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr angewendet haben.

Gegen Sperrklausel

Die Schwyzer Regierung spricht sich jedoch explizit gegen eine Sperrklausel aus. Eine solche verlangen die Parteien SVP und FDP sowie die zuständige Kommission des Kantonsrats. Eine Hürde von drei oder fünf Prozent Wähleranteil sei willkürlich und führe zu neuen Ungerechtigkeiten, so die Schwyzer Regierung.

In der Dezembersitzung stimmt der Kantonsrat über das neue Wahlsystem ab. Dabei geht es auch um eine Initiative der SVP, die eine Majorzwahl für das Parlament vorschlägt. Im nächsten März ist die Volksabstimmung vorgesehen. Die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Schwyz finden dann am 20. März 2016 statt.