Finanzdirektoren von Zug und Schwyz zu Besuch in Bern

Die Finanzdirektoren von Zug und Schwyz sind am Freitag quer durch den Kanton Bern gereist. Ihre Amtskollegin versuchte ihnen zu erklären, warum Bern pro Jahr eine Milliarde Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA) bezieht.

Ein Bündel Geldscheine.

Bildlegende: Streitpunkt NFA-Gelder: Zug und Schwyz zahlen, Bern kassiert. Keystone

Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel hatte letzten Sommer die Frage aufgeworfen, ob das viele Geld aus dem Finanzausgleich im Kanton Bern wirklich zielgerichtet eingesetzt werde oder eher zur Zementierung bestehender Strukturen beitrage. Sein Zuger Amtskollege Peter Hegglin stiess ins gleiche Horn.

Das schreckte die bernische Finanzdirektorin Beatrice Simon auf, wie sie am Freitag vor Journalisten in Burgdorf berichtete. Auf einer «Tour de Berne» vom Oberland via Emmental ins Seeland versuchte sie den Kollegen zu zeigen, mit welchen Herausforderungen Bern als einziger grosser Stadt-Land-Kanton konfrontiert sei.

Kritik an NFA-Mechanismen

Dass beim Staatshaushalt abgespeckt werden müsse, stehe aber ausser Frage, machte sie deutlich. 400 Millionen Franken schwer sei das strukturelle Defizit; dessen nachhaltige Beseitigung werde zu heissen Debatten in der Regierung und im Parlament führen.

Der Schwyzer Finanzdirektor Michel erwiderte, ein schlanker und effizienter Staat sei schon mal eine gute Grundlage. Michel und Hegglin zeigten im übrigen Verständnis für die Berner Position und betonten, dass sie den Finanzausgleich nicht grundsätzlich in Frage stellten.

Ihre Kritik ziele vielmehr auf die Mechanismen des Finanzausgleichs. Es dürfe nicht sein, dass der NFA «die Starken schwächt anstatt die Schwachen stärkt», betonte Michel. Auch sein Amtskollege Hegglin beharrte darauf, dass die NFA-Gelder zu Verbesserungen in den insgesamt 17 Empfängerkantonen führen müssten und nicht einfach im Nirgendwo versickern dürften.