Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Gemeindeverband SP stellt Kompetenzen von LuzernPlus infrage

Dem Verband fehle die demokratische Legitimation für verbindliche Beschlüsse, schreibt die SP Stadt Luzern.

Anfang Dezember hatte die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbands LuzernPlus die Kompetenzen ausgeweitet. Beschlüsse der DV - wie zum Beispiel die Verabschiedung des Hochhauskonzepts - sind demnach künftig für alle zugehörigen 25 Gemeinden verbindlich.

Jede Gemeinde schickt je einen Vertreter oder eine Vertreterin an die DV. «Eine demokratische Legitimation der behördenverbindlichen Beschlüsse dieser Versammlung ist daher nicht gegeben», schreibt die SP Stadt Luzern in einem Vorstoss. Sie fragt die Stadtregierung, ob damit nicht die bisherigen Kompetenzen der Stadtregierung und des Stadtparlaments beschnitten würden.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel