Luzerner Gemeindeverband will sich nach Kritik reformieren

Nach dem Austritt der Stadt Luzern aus dem Verband der Luzerner Gemeinden (VLG) hat der Vorstand Reformen angepackt. In Zukunft will er auch Meinungen der Minderheiten wiedergeben und bei heiklen Themen ganz schweigen.

Der Vorstand liess im März 2014 Vorschläge für eine Reform ausarbeiten. Der Schritt war eine Reaktion auf den Verbandsaustritt der Stadt Luzern als grösstes Mitglied. Kritik kam auch aus Emmen, Kriens und Horw, die den Nutzen des Verbandes in Frage gestellt hatten. Der Verband habe die Interessen der Gemeinden nicht adäquat vertreten.

In Zukunft soll der Verband etwa bei Vernehmlassungen mit unterschiedlichen Standpunkten an die Öffentlichkeit treten können. Bei heftig umstrittenen politischen Themen, wie etwa dem innerkantonalen Finanzausgleich, soll der Verband gar keine Stellung mehr nehmen und sich in «staatspolitischer Zurückhaltung» üben, schreibt der VLG.

Grosse Gemeinden sollen weniger zahlen

Zudem sollen künftig bevölkerungsmässig grosse Gemeinden weniger Mitgleiderbeiträge zahlen als bisher. Kleine und mittlere Gemeinden hingegen müssten mehr zahlen.

Der Grund ist laut dem Vorstand, dass grosse Gemeinden die Dienstleistungen des Verbands nicht mehr in Anspruch nehmen als kleine Gemeinden. Der Vorstand unterbreitet nun die Reformvorschläge der Generalversammlung vom 29. April in Willisau.