Parkhaus Musegg Luzern Luzerner Stadtrat will Parkhaus nicht fallen lassen

Die Luzerner Stadtregierung hält in ihrem Konzept zur künftigen Carparkierung am Projekt für ein neues Parkhaus im Musegghügel fest - trotz einem Nein des Parlaments. Dies hat der Stadtrat am Donnerstag in einer Antwort auf einen dringlichen Vorstoss bekanntgegeben.

Visualisierung eines neuen Parkhauses.

Bildlegende: Der Luzerner Stadtrat hält an einem Parkhaus im Musegghügel fest - gegen den Willen des Parlaments. zvg

Demnach gibt es für den Stadtrat aktuell keine langristige Alternative zum Parkhaus, wenn der Schwanenplatz in der Innenstadt car-frei werden solle. Der Stadtrat führt darum in seinem Konzept das Parkhaus als langfristige Massnahme auf.

Das Stadtparlament hatte das Projekt Mitte Dezember vorerst versenkt. Es liess die Planung und die Zusammenarbeit des Stadtrats mit den Initianten mit 23 zu 22 Stimmen ganz knapp stoppen. Deshalb kann der Stadtrat momentan keine weiteren planungsrechtlichen Abklärungen vornehmen. Bürgerliche kündigten derweil allerdings an, den knappen Entscheid des Parlaments mit einer Volksinitiative noch korrigieren zu wollen.

Weiter will die Stadtregierung bei der Präsentation der Carparkierung auch eine bisher nicht veröffentlichte Studie publizieren. SVP, CVP und FDP hatten der Regierung vorgeworfen, Studienergebnisse, die das Parkhaus positiv beurteilen sollen, vor dem Parlamentsentscheid im Dezember nicht allen Ratsmitgliedern, sondern nur der Verkehrskommission gezeigt zu haben.

Parkhaus Musegg

Private Initianten der Musegg Parking AG planen für 150 Millionen Franken ein Parkhaus im Musegghügel. Die unterirdische Anlage böte Platz für 36 Cars und 661 Autos und hätte eine Fussgängerverbindung in die Altstadt. Der städtischen Verkehrspolitik zufolge müssten dafür die Parkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.