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Zentralschweiz Rassismus-Vorwürfe der Juso Kanton Schwyz an Junge SVP

Auf der Facebook-Seite von Rico Betschart, dem Vize-Präsidenten der JSVP Kanton Schwyz, stünden Kommentare, die die Anti-Rassismus-Strafnorm verletzen würden. Die Juso wurde nun bei der Bundespolizei vorstellig. Betschart selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe. Er kenne die Kommentarschreiber nicht.

Konkret hat die Juso Kanton Schwyz vier Kommentarschreiberinnen und -Schreiber bei der Koordinationsstelle für Internet-Kriminalität Kobik der Bundespolizei Fedpol gemeldet und entsprechendes Bildmaterial abgegeben. In den Kommentaren werden Gewalttaten an Ausländerinnen und Ausländern beschrieben.

Bei der Fedpol bestätigt man den Eingang der Meldung. Es werde nun abgeklärt, ob ein Strafbestand vorliege, dann würden die Unterlagen an die Staatsanwaltschaften der betroffenen Kantone weiter geleitet.

Der Fokus liege sicher bei den Kommentarschreibern selbst, erklärt Fedpol-Sprecher Alexander Rechsteiner. Je nachdem könne aber auch Rico Betschart selbst als Betreiber des Facebook-Profils rechtlich belangt werden.

Betschart selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe der Juso. Er habe 1500 Freunde auf Facebook und kenne die Personen, welche die gemeldeten Kommentare geschrieben haben, nicht. Er habe auch mit rechtsextremem Gedankengut nichts am Hut. Bisher habe er die Haltung vertreten, dass alle auf seiner Seite das sagen dürften, was sie wollen. Nun müsse er wohl diese Haltung überdenken.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    2. (!) Versuch: Herr Betschart, Ihre Facebook-Seite duldet keine Eintragungen, von denen Sie glauben, man dürfe doch zu allen gesellschaftspolitischen Problemen eine eigene Meinung äussern! Da müssten Sie schon die politische "Seite" wechseln: JUSOS oder deren Wasserträger (ihre Forums!), haben diesbezüglich keine "Aufpasser"! Linke dürfen Andersdenkende oder deren verhassten Parteien (SVP) laufend mit den gröbsten Hasswörter verunglimpfen, ohne gegen das Netiquette oder Rassismus zu verstossen!
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  • Kommentar von gabi bossert (goba)
    Rico Betschart sollte zunächst einmal überdenken, weshalb auf seiner Facebook Seite Kommentare veröffentlicht werden, Die die Anti-Rassismus Strafnorm verletzen. Dazu muss man die Schreiber nicht persönlich kennen, sondern in der SVP Partei fündig werden. Grenzüberschreitungen sind doch keine Ausnahme, wenn man an die Vielfalt ihrer Plakate denkt, an diverse Aussagen gewisser Politiker, an die Kommentare im ganz normalen Medienalltag. Aber Bravo R. Betschart, Haltung überdenken ist schon Etwas
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    1. Antwort von Jürg Sand (Jürg Sand)
      Gabi Bossert, bitte richten Sie Ihren zornigen Blick auf die Gewalttaten und und Sie sehen Ihre Lieblinge am Werk! Hörten Sie in den letzen Jahrzehnten jemals von SVP-Randalierern und Schlägern? Man hätte berichtet! Bitte nicht verdrehen und frei fantasieren!
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