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Zentralschweiz Rassismus-Vorwürfe der Juso Kanton Schwyz an Junge SVP

Auf der Facebook-Seite von Rico Betschart, dem Vize-Präsidenten der JSVP Kanton Schwyz, stünden Kommentare, die die Anti-Rassismus-Strafnorm verletzen würden. Die Juso wurde nun bei der Bundespolizei vorstellig. Betschart selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe. Er kenne die Kommentarschreiber nicht.

Konkret hat die Juso Kanton Schwyz vier Kommentarschreiberinnen und -Schreiber bei der Koordinationsstelle für Internet-Kriminalität Kobik der Bundespolizei Fedpol gemeldet und entsprechendes Bildmaterial abgegeben. In den Kommentaren werden Gewalttaten an Ausländerinnen und Ausländern beschrieben.

Audio
Vorwurf der Juso an JSVP Kanton Schwyz (25.11.2015)
03:50 min
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Bei der Fedpol bestätigt man den Eingang der Meldung. Es werde nun abgeklärt, ob ein Strafbestand vorliege, dann würden die Unterlagen an die Staatsanwaltschaften der betroffenen Kantone weiter geleitet.

Der Fokus liege sicher bei den Kommentarschreibern selbst, erklärt Fedpol-Sprecher Alexander Rechsteiner. Je nachdem könne aber auch Rico Betschart selbst als Betreiber des Facebook-Profils rechtlich belangt werden.

Betschart selbst wehrt sich gegen die Vorwürfe der Juso. Er habe 1500 Freunde auf Facebook und kenne die Personen, welche die gemeldeten Kommentare geschrieben haben, nicht. Er habe auch mit rechtsextremem Gedankengut nichts am Hut. Bisher habe er die Haltung vertreten, dass alle auf seiner Seite das sagen dürften, was sie wollen. Nun müsse er wohl diese Haltung überdenken.

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