Schwyz zahlt weiterhin Kulturgelder an Luzern und Zürich

Die Kantone Luzern und Zürich erhalten weiterhin Kulturgelder aus dem Kanton Schwyz. Der Schwyzer Kantonsrat hat am Mittwoch die Kündigung des Kulturlastenausgleichs klar abgelehnt.

Aussenansicht des Kultur- und Kongresszentrum Luzern

Bildlegende: Der Kanton Schwyz unterstützt weiterhin Kultureinrichtungen im Kanton Luzern, wie beispielsweise das KKL. Keystone

Mit 71 zu 23 Stimmen bekannte sich das Schwyzer Parlament zur interkantonalen Zusammenarbeit im Bereich der überregionalen Kultureinrichtungen. «Der Kanton Schwyz profitiert in vielfacher Hinsicht von den Kulturangeboten in Zürich und Luzern, die Schwyz unmöglich selber bereitstellen kann», so CVP-Kantonsrat Matthias Bachmann.

Zudem würde sich Schwyz bei einem Ausstieg aus dem Kultur-Konkordat ein negatives Image einhandeln und die weitere Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen erschweren. Die von der FDP mit einer Motion angestossene Ausstiegs-Vorlage wurde von CVP, SP und sogar von der SVP abgelehnt.

Retourkutsche der Schwyzer FDP

Die FDP kritisierte, dass der Kanton Luzern Steuerdumping betreibe und gleichzeitig NFA-Gelder aus dem Kanton Schwyz erhalte. Beim Kultur-Konkordat fungiere Schwyz nur als Milchkuh und habe keine Mitsprache. Anlass der Motion war jedoch der Entscheid der Luzerner Regierung, aus dem Konkordat der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ) auszusteigen - was in Schwyz viel Kritik und grossen Unmut auslöste.

Die SVP hatte das Anliegen der FDP zunächst unterstützt. In der Zwischenzeit gelang es aber dem Schwyzer Regierungsrat, bei Verhandlungen mit Zürich und Luzern Verbesserungen herauszuholen. «Wir wollen die gute Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen nicht gefärden und nicht die Falschen bestrafen», so SVP-Fraktionschef Herbert Huwyler. Deshalb lasse man sich durch diese Zugeständnisse von Seiten Luzern besänftigen.

Beitrag reduziert

Nun wird Schwyz per 2013 rund 190'000 Franken weniger in den Kulturlastenausgleich zahlen müssen. Ausserdem erreichte Schwyz, dass die Aufwendungen zu Gunsten der Zentralschweizerischen Fachhochschule um jährlich 400'000 Franken gesenkt werden.

Dank diesen Verhandlungserfolgen konnte der zuständige Schwyzer Regierungsrat Walter Stählin von der SVP seine Fraktion umstimmen. Die stärkste Fraktion im Schwyzer Parlament stimmte schliesslich für den Verbleib im Kultur-Konkordat.

Gelder für KKL und Opernhaus

Im Rahmen der interkantonalen Vereinbarung betreffend überregionaler Kultureinrichtungen, der auch Zug und Aargau angehören, flossen in den letzten Jahren jeweils 1,3 Millionen Franken von Schwyz nach Zürich (Opernhaus, Schauspielhaus und Tonhalle). Und Luzern (KKL, Theater und Sinonieorchester) bekam rund 800'000 Franken aus Schwyz.