Schwyzer Regierung will nicht aus Kulturkonkordat aussteigen

Der Kanton Schwyz soll weiter gemäss bestehendem Konkordat an Kultureinrichtungen in Zürich und Luzern zahlen. Der Regierungsrat hat am Mittwoch auf Geheiss des Parlaments eine Vorlage zum Ausstieg aus dem Konkordat präsentiert, lehnt diese aber ab.

Luzerner Theater

Bildlegende: Der Kanton Schwyz will weiterhin an kulturelle Institutionen, wie dem Luzerner Theater, zahlen. SRF

Die Schwyzer Regierung warnt, ein Ausstieg aus dem Kulturlastenausgleich könne das gesamte unter den Kantonen ausgehandelte Konstrukt zu Fall bringen. Schwyz würde sich damit ein negatives Image einhandeln, schreib die Regierung in einer Mitteilung vom Donnerstag.

Die Einwohner des Kantons Schwyz würden zudem in vielfacher Hinsicht von den Leistungen der Nachbarkantone profitieren, die Schwyz unmöglich selber anbieten oder aufbauen könne.

Der Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen gehören Aargau, Luzern, Schwyz, Zürich und Zug an. Von 2010 bis 2012 leistete Schwyz 1,3 Millionen Franken Abgeltung ans Opernhaus, Schauspielhaus und die Tonhalle in Zürich sowie rund 790'000 Franken ans KKL, Luzerner Theater und das Luzerner Sinfonieorchester.

Die Kantone Ob- und Nidwalden sind nicht Teil der Vereinbarung, leisten aber freiwillige Beiträge von 405'000 Franken respektive 1 Millionen Franken. 2011 forderte das Schwyzer Parlament eine Vorlage zum Ausstieg aus der Vereinbarung. Zuvor hatte der Kanton Luzern seine Teilnahme am Zentralschweizer Konkordat zur Lehrerausbildung gekündigt. Luzern sei kein verlässlicher Partner mehr, hiess es damals. Ausserdem störte sich die Parlamentsmehrheit in Schwyz an den Rabatten für die Kantone Zug, Uri und Aargau sowie an der fehlenden Mitsprachemöglichkeit.

Die Schwyzer Regierung bekräftigte in der Mitteilung ihre Haltung und beantragt, dem Parlament die Ablehnung der Kündigungsvorlage. So habe Schwyz mit Zürich und Luzern per 2013 Rabatte von 7,3 respektive 11,9 Prozent aushandeln können. Dies entlaste Schwyz um 190'000 Franken.