Thomas Aeschi wehrt sich gegen parteiinterne Vorwürfe

Die SVP-Mitgliederversammlung in Walchwil verlief turbulent. Ein Mitglied gab den Austritt, die Diskussion über einen Ausschluss von Ex-Parteipräsident Markus Hürlimann wurde abgebrochen. Im Anschluss wurde die Abwesenheit von Interimspräsident Thomas Aeschi kritisiert.

Thomas Aeschi am Rednerpult im Nationalrat.

Bildlegende: Thomas Aeschi während der Budgetdebatte im November 2014 im Nationalrat. Keystone

Moritz Schmid, SVP-Kantonsrat aus Walchwil und aktueller Zuger Kantonsratspräsident brauchte nach der Versammlung deutliche Worte: «Unser Parteivorstand hat nicht den Mumm, hinzustehen und diese Sache zu klären.» Hintergrund ist die Affäre rund um Ex-Parteipräsident Markus Hürlimann und Kantonsrätin Jolanda Spiess-Hegglin.

Insbesondere SVP-Interimspräsident Thomas Aeschi wird von Schmid kritisiert: «Gerade in einem so heiklen Fall gehört der stellvertretende Präsident an die Versammlung.» Thomas Aeschi war an der entsprechenden Versammlung nicht anwesend.

«Wählerinnen und Wähler können sehr wohl differenzieren»

Thomas Aeschi lässt diesen Vorwurf nicht gelten. Er sei aktuell am WEF in Davos. Zudem könne keine Rede davon sein, dass die Partei führungslos sei. «Wir haben einen zweiten Vizepräsidenten und er hatte zugesagt, die Mitgliederversammlung zu leiten», sagt Aeschi gegenüber Radio SRF.

Weiter stimme es nicht, dass der Parteivorstand nicht dabei sei, die Affäre aufzuarbeiten. «Wir haben schon diverse interne Sitzungen zum Thema abgehalten und haben auch Markus Hürlimann angehört.»

Auswirkungen auf die SVP des Kantons Zug werde die Affäre kaum haben, ist Thomas Aeschi überzeugt. «Die Wählerinnen und Wähler können sehr wohl differenzieren, dass es sich hier um eine persönliche Angelegenheit von Markus Hürlimann handelt.»

Markus Hürlimann gab in seiner Rede vor der SVP-Mitgliederversammlung am Donnerstagabend Fehler zu, wehrte sich aber gegen Vorverurteilungen. Er und die Co-Präsidentin der Alternativen-die Grünen seien sich an der Landammann-Feier «näher gekommen». Hürlimann kritisierte aber auch die eigene Partei. Wenn jeder, der einmal über die Stränge schlage, aus der Partei ausgeschlossen würde, träfe es noch andere SVP-Mitglieder.

Markus Hürlimann an der SVP-Mitgliederversammlung am Donnerstag Abend in Walchwil.

Bildlegende: Markus Hürlimann an der SVP-Mitgliederversammlung am Donnerstag Abend in Walchwil. Keystone

Rudolf Schaub von der SVP Walchwil hatte den Ausschluss gefordert. Die Debatte über seinen Antrag wurde aber von einer Mehrheit der Versammlung abgelehnt.

Nun überlege er sich einen Austritt, so Schaub im Anschluss an die Versammlung. Ein SVP-Mitglied trat aus Ärger über die Nicht-Diskussion an Ort und Stelle aus der Partei aus. Von einer «Zerreissprobe für die Partei» spricht Kantonsratspräsident Moritz Schmid.