Zuger Informatik-Debakel wird unter die Lupe genommen

Eine spezielle Untersuchungskommission befasst sich mit dem Debakel um die neue Zuger Einwohnerkontrollen-Software. Dies hat der Kantonsrat am Donnerstag beschlossen. Dies, da sich das kantonale IT-Projekt als Fass ohne Boden erwies und darum im Januar dieses Jahres gestoppt wurde.

CD und PC

Bildlegende: Eine Kommission soll herausfinden, wer für den Misserfolg der neuen Einwohnerkontrollen-Software verantwortlich ist. Keystone

Aus welchen Personen die Kommission bestehen soll, wird erst zu einem späteren Zeitpunkt bestimmt. Das Gremium hat allerdings nicht dieselben Befugnisse wie eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Diese sei nur in sehr gravierenden Fällen vorgesehen, fand eine Mehrheit des Zuger Parlaments.

Nun soll die Kommission herausfinden, wer für den Misserfolg verantwortlich ist und wie ähnliche Fälle künftig verhindert werden können. In langen und hitzig geführten Debatten kritisierten Parlamentarier von links bis rechts den Zuger Regierungsrat. Dier habe viel zu lange zugesehen. Statt früh genug einzugreifen, seien die Probleme schöngeredet worden.

Bis der Regierungsrat im Januar 2013 die Notbremse zog, hatte das Projekt bereits knapp drei Millionen Franken gekostet. Es war schon doppelt so lange in Betrieb wie vorgesehen, bot aber erst einen minimen Teil der gewünschten Funktionen.

Die Firma IBM, welche mit diesem Auftrag betraut war, und der Kanton Zug liefern sich seit Monaten einen Rechtsstreit um Verantwortlichkeit und Geld. Die Einwohnerkontrollen in den Gemeinden hingegen arbeiten bis auf weiteres auf den alten Systemen.