Atomausstieg in Zürich: Streit ums Datum

In Eigenregie wollte der Zürcher Stadtrat Beteiligungen des ewz an Atomkraftwerken verkaufen - als nächsten Schritt zum Atomausstieg. Zuerst gehöre ein verbindliches Datum in der Gemeindeordnung verankert, forderte jedoch der Zürcher Stadtrat und schickte die Pläne des Stadtrats bachab.

Kernkraftwerk in Gösgen

Bildlegende: Die Stadt Zürich ist über das ewz mit 15 Prozent an der Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG beteiligt. Keystone

Grüne, SP und Grünliberale hätten die Pläne des Stadtrates vielleicht sogar geschluckt. Auch ihnen leuchtete ein, dass es die Stadt einfacher haben würde, Käufer für Aktien von Atomkraftwerken zu finden, wenn diese diskret mit dem Stadtrat selbst verhandeln können. Ein Deal in aller Öffentlichkeit würde dagegen kaum zustande kommen.

Dass der Stadtrat gleichzeitig das vor zwei Jahren in einer Motion geforderte Ausstiegsdatum 2034 nicht in der Gemeindeordnung verankern wollte, brachte jedoch seine Pläne zum Scheitern.

Ohne Datum kein Verkauf

«Wir erteilen keinen Blankoscheck», erklärte Martin Luchsinger von der GLP. Der Stadtrat müsse seinerseits das Ausstiegsdatum verbindlich fixieren. Der Auftrag des Gemeinderates sei klar gewesen. Genau gleich sahen das die Grünen und die SP machte klar, dass ihnen nichts daran liegt, die Aktien bald zu verkaufen: «Der Ausstieg ist das Wichtigste, nicht der Verkauf», sagte zum Beispiel Andreas Edelmann. Die AL mochte ausserdem aus Prinzip nicht alle Kompetenzen an den Stadtrat abgeben.

«Wir überschätzen uns masslos»

Linke und Grüne gaben zudem ihrer Hoffnung Ausdruck, dass ein Zeichen aus Zürich auch in Bundesbern gesehen und gehört werde und in Sachen Atomausstieg etwas bewegen könne. «Wir überschätzen uns masslos», machte der zuständige Stadtrat Andres Türler diese Hoffnungen zunichte. «Die haben in Bern nicht auf uns gewartet. Es wird nichts passieren.»

Grüne, Grünliberale, die SP und die AL liessen sich von Türlers Worten jedoch nicht beeindrucken und erteilten dem Stadtrat mit 73 zu 47 Stimmen eine Abfuhr. Nun muss dieser eine neue Weisung erarbeiten.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 6:32 Uhr