Zürich Schaffhausen - Ausländerstimmrecht in den Gemeinden - JA oder NEIN?

Die Abstimmung über die Initiative «Für mehr Demokratie» polarisiert. Die Initianten vom «Second@s Plus» erhoffen sich davon eine bessere Integration der ausländischen Wohnbevölkerung. Die Gegner warnen vor einer Entwertung des Bürgerrechts.

Wer schon zehn Jahre in der Schweiz lebt und seit drei Jahren in der gleichen Gemeinde, soll dort politisch mitreden dürfen, auch wenn er oder sie keinen roten Pass hat. Das verlangt die Initiative des Vereins «Second@s Plus». Er erhofft sich davon eine bessere Integration der ausländischen Wohnbevölkerung. Unterstützt wird das Anliegen von den Linken und grünen Parteien.

Pro und Kontra

Für die bürgerlichen Parteien kommt dies einer Entwertung des Bürgerrechts gleich. Für sie ist das Stimm- und Wahlrecht untrennbar mit dem Schweizer Pass verknüpft, der neben Rechten auch Pflichten bringe. Im Studio des «Regionaljournals Zürich Schaffhausen» kreuzen Lucia Tozzi vom Initiativ-Komitee und der SVP-Kantonsrat Hans-Peter Amrein die Klingen.