Auslandzürcher können weiterhin elektronisch abstimmen

Der Kanton Zürich kann das Projekt E-Voting für Auslandschweizer weiterführen. Einen Vorstoss von SVP und Grünen, der die elektronische Stimmabgabe abschaffen wollte, hat der Zürcher Kantonsrat abgelehnt.

Eine Hand legt einen Wahlzettel in eine hölzerne Abstimmungsurne

Bildlegende: Die klassischen Wahl- und Abstimmungsurnen sind nicht mehr zeitgemäss. Keystone

E-Voting sei zu teuer und vor allem zu unsicher, begründeten die Initianten ihren Vorstoss. Vertreter der SVP, der Grünen und auch der Grünliberalen warnten vor allem vor Manipulationen und Missbräuchen. Das herkömmliche Abstimmungssystem sei verlässlicher und für jedermann zugänglich.

E-Voting erleichtert Auslandschweizern die Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen. Ein grosser Teil dieser Wählergruppe stimmt im Kanton Zürich ab. Zürich beteiligt sich deshalb an einem Bundesprojekt, das die elektronische Stimmabgabe generell einführen will.

SP, FDP, CVP sprachen sich dafür aus, das Projekt E-Voting speziell für Auslandschweizer vorderhand weiterzuführen. Bevor es jedoch flächendeckend auch im Inland eingesetzt werde, müsse eine weitere kritische Beurteilung erfolgen.

«  Es gilt der Grundsatz Sicherheit vor Tempo. »

Jacqueline Fehr
Justizdirektorin des Kantons Zürich

Die frischgebackene Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) versprach denn auch – übrigens bei ihrem ersten Auftritt im Parlament –, Sicherheit vor Tempo zu setzen. E-Voting sei aber zweifellos das Instrument der Zukunft. Bereits in 14 Kantonen könne heute elektronisch abgestimmt werden. Das Parlament lehnte den Abschaffungsvorstoss in der Folge mit 98 zu 71 Stimmen ab.