Axpo-Beteiligung: Risiko für Zürich und Schaffhausen?

Die Grünen fordern die Kantone auf, ihre Beteiligungen am Stromkonzern Axpo zu überprüfen. Mit ihrer energiepolitischen Ausrichtung sei die Axpo für ihre Aktionäre zum Grossrisiko geworden. Die Axpo selbst müsse sich werthaltigeren Bereichen zuwenden.

Axpo-Schriftzug an der Betonhülle eines Kernkraftwerks

Bildlegende: Schlecht positioniert? Axpo-Schriftzug am Kühlturm des AKW Beznau Keystone

Die Grünen stützen sich auf ein Gutachten des Basler SP-Politikers und Energiefachmanns Rudolf Rechsteiner. Es besagt, dass die Axpo im Umfeld des europäischen Strommarkts ungünstig positioniert ist. Die Axpo habe energiepolitisch auf das falsche Pferd gesetzt. Zudem werde sie durch die Nachrüstung der Atomkraftwerke auf Jahre hinaus finanziell belastet bleiben. Für Grossaktionäre wie die Kantone Zürich und Schaffhausen stelle die Axpo deshalb ein Risiko dar. Zürich und Schaffhausen besitzen zusammen fast die Hälfte der Axpo-Aktien.

Die Grünen fordern nun zwei Massnahmen. Erstens müssten die Axpo-Kantone – also insbesondere auch die Kantone Zürich und Schaffhausen – die finanziellen Risiken ihrer Axpo-Beteiligungen transparent machen. Zweitens müsse sich die Axpo neu ausrichten. Statt die Wasserkraft mit Atomstrom finanziell auszubluten, solle der Energiekonzern in werthaltige Bereiche wie den Stromhandel, die Energieeffizienz und neue erneuerbare Energien investieren.

Axpo weist Vorwürfe zurück

Die Axpo habe insbesondere auch die Entsorgungskosten nie budgetiert, die beim Betrieb von Atomkraftwerken anfielen, sagte Rudolf Rechsteiner gegenüber dem Regionaljournal. Rechsteiner empfiehlt der Axpo deshalb, die AKWs in eine separate Holding auszulagern. Die Axpo weist sowohl Vorwürfe als auch Vorschläge zurück; man habe die Geschäftstätigkeit bereits den Umständen angepasst.

In den Kantonsparlamenten von Zürich und Schaffhausen planen grüne und ökoliberale Politiker Vorstösse in dieser Sache. Sie fordern, die Risiken einer Axpo-Beteiligung seien künftig in der Staatsrechnung und im Budget abzubilden.