Beiträge an Schaffhauser Musikschulen werden nicht gekürzt

Abfuhr für die Schaffhauser Regierung: Das Kantonsparlament will die Beiträge an die Musikschulen nicht kürzen. Und auch bei den Kirchen will die Ratsmehrheit weniger sparen als die Regierung.

Innenansicht der katholischen Kirche St. Maria in der Stadt Schaffhausen .

Bildlegende: Auch die katholische Kirche St. Maria in Schaffhausen muss sparen - aber weniger als die Kantonsregierung wollte. SRF

Der Teufel steckt in den Details. Dies zeigt sich einmal mehr bei der Detailberatung zum Schaffhauser Sparpaket von 25 Millionen Franken. Das Kantonsparlament kann nur zu wenigen Punkten überhaupt Beschlüsse fassen, diese sind aber sehr umstritten und haben schon im Vorfeld die Emotionen hoch gehen lassen.

Geigespielender Musikschüler

Bildlegende: An den Schaffhauser Musikschulen sollen die Staatsbeiträge nicht gekürzt werden. Keystone

Nun hat der Rat unter anderem entschieden, dass der Staatsbeitrag an die Landeskirchen von heute rund vier Millionen Franken pro Jahr weit weniger gekürzt wird, als die Regierung vorhatte. Die SP forderte eine Kürzung von maximal 400'000 Franken (statt 1 Million) und kam damit durch. Diese 400'000 Franken entsprechen jener Summe, welche die Landeskirchen selbst als Sparbeitrag vorgeschlagen hatten. Von der Regierung wurden sie aber nicht einmal angehört. Für diese Haltung musste die Regierung im Rat viel Kritik von linker Seite einstecken und bekam letztlich die Quittung.

Bei den Musikschulen will der Kantonsrat sogar ganz auf die Kürzung verzichten. Zwar ging es «nur» um Kürzungen von 275'000 Franken im Jahr. Diese fallen aber ins Gewicht, weil dieser Betrag künftig von den Eltern der Musikschüler getragen werden müssten. Hier kam der Antrag, auf diese Kürzung zu verzichten, sogar aus den Reihen der FDP: Der Schaffhauser Stadtrat und Schulreferent Urs Hunziker sprach von einem Bildungsabbau, hinter dem er nicht stehen könne.

Das Sparpaket geht nun zurück an die vorberatende Kommission des Schaffhauser Kantonsrates, bevor es dann erneut zu einer zweiten Lesung ins Parlament kommt.