Fusion blockiert Die Wogen gehen hoch im Bilderbuchdorf Schönenberg

Die Gemeinde Schönenberg sollte eigentlich mit Wädenswil und Hütten fusionieren. Eine Beschwerde blockiert dies aber.

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Blockierte Fusion in Wädenswil

7:36 min, aus Schweiz aktuell vom 10.8.2017

Es rumort in Schönenberg. Nicht alle Stimmberechtigten waren für die Fusion mit Wädenswil und Hütten. Doch jetzt, nach der Abstimmung, verstehen die meisten der knapp 2000 Einwohner nicht, warum der Volkswille nicht akzeptiert wird. Der Schönenberger Gemeindepräsident Lukas Matt sagt klipp und klar: «Ein paar wenige versuchen jetzt den demokratisch gefällten Entscheid an der Urne zu verhindern, indem sie den Rechtsweg beschreiten. Aus meiner Sicht ist das ein Affront gegen den Stimmbürger, der ganz klar Ja gesagt hat.»

Beschwerde mit weitreichenden Folgen

Die Folgen dieser Beschwerden kosten die Gemeinden viel Geld. So müssen beispielsweise doppelte Budgets gemacht werden fürs nächste Jahr, mit und ohne Fusion. Im nächsten Jahr stehen Wahlen an. Da unklar ist, wie lange die Fusion blockiert ist, müssen jetzt auch in Schönenberg und Hütten Neuwahlen ausgeschrieben werden. Doch Leute dazu sind schwierig zu finden. Schliesslich haben sich alle Bewohner auf die Fusion eingestellt. Auch auf den beiden Verwaltungen gibt es Kündigungen. Neue Gemeindeangestellte zu finden ist mit den laufenden Fusionsverhandlungen praktisch unmöglich.

Fremd regiert

Die Beschwerde liegt jetzt beim Bezirksrat, kann aber ans Verwaltungsgericht und schliesslich ans Bundesgericht weitergezogen werden. Das kann Jahre dauern. Die blockierte Fusion ist kein Einzelfall. Andreas Glaser, Professor für Staatsrecht an der Universität Zürich, sagt gegenüber «Schweiz aktuell», viele Gemeindefusionen gingen nicht reibungslos über die Bühne. Denn mit einer Fusion verliere die Gemeinde immer auch ein Stück Identität.