Doch keine höheren Steuern in der Stadt Schaffhausen

Eigentlich hatte der Stadtrat Schaffhausen mit einer Steuererhöhung von drei Prozent gedroht. Nun soll der Steuerfuss nächstes Jahr aber bei 98 Prozent bleiben. Dafür tritt der Stadtrat bei den Investitionen auf die Bremse.

Links: Gianni Dalla Vecchia, Chef der Steuerverwaltung, rechts Finanzreferent und Stadtrat Peter Neukomm.

Bildlegende: «Zuwenig Fleisch am Knochen»: Finanzreferent Peter Neukomm (rechts) mit Gianni Dalla Vecchia, Chef der Steuerverwaltung. SRF

Es waren gute und schlechte Nachrichten, die der Schaffhauser Stadtrat am Freitagmorgen präsentierte. Nächstes Jahr dürfte die Stadt mehr Geld einnehmen, als sie ausgibt. Dies führt zum budgetierten Ertragsüberschuss von 2.5 Millionen Franken.

So kann der Stadtrat die Löhne des städtischen Personals um 1.5 Prozent anheben. Ausserdem sei es nun nicht nötig, die Steuern zu erhöhen, wie es der Stadtrat mal angedroht hatte. Damit bleibt der Steuerfuss bei 98 Prozent.

Kritik am Kanton

Allerdings muss Schaffhausen bei den Investitionen auf die Bremse treten, wie Finanzreferent Peter Neukomm (SP) ausführte: «Wir haben einfach zu wenig Fleisch am Knochen, um Investitionen ohne Fremdmittel zu finanzieren. Schliesslich wollen wir die Verschuldung in einem guten Rahmen behalten.» Allerdings dürfe die Stadt die verschiedenen Investitionen nicht zu lange aufschieben.

Sorgen macht Peter Neukomm auch das Entlastungsprogramm des Kantons, das vor wenigen Tagen vorgestellt wurde. Er zweifelt an den Aussagen des Kantons, die Gemeinden könnten sogar vom Programm profitieren: «Auf uns kommen zusätzliche Ausgaben zu, zum Beispiel im Heimbereich.» Deshalb ist für Neukomm auch nicht ausgeschlossen, dass die Stadt Schaffhausen trotzdem bald die Steuern erhöhen muss.