Flaute im Zürcher Gemeinderat

Dem Stadtparlament geht die Arbeit aus. Weil sich die Geschäfte in den Kommissionen stauen, hat das Parlament zurzeit fast nichts zu tun. Das hat Folgen für den Ratsbetrieb am Jahresende.

Der Gemeinderatsaal im Zürcher Rathaus.

Bildlegende: Die Ruhe vor dem Sturm: Im November wartet wenig Arbeit auf die Zürcher Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Keystone

Die persönlichen Vorstösse habe man weitestgehend abgebaut und die Weisungen - also Vorlagen, welche der Stadtrat dem Gemeinderat vorlegt - steckten in den Kommissionen fest, so Ratspräsidentin Dorothea Frei (SP): «Es ist zurzeit schwierig, die Sitzungen zu planen und überhaupt Arbeit zu finden.» Deshalb hat die Ratspräsidentin in der vergangenen Sitzung einen Appell an die Kommissionen gerichtet, sie sollen die Weisungen abschliessen und in den Rat tragen.

Dieser Aufruf kam bei vielen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten nicht gut an. Andreas Kirstein von der Alternativen Liste ermahnte die Ratspräsidentin, «die Kommissionen müssen nicht nur effizient, sondern auch Qualitativ gut arbeiten». Und das brauche halt seine Zeit. Gegenüber Radio SRF doppelte Kirstein nach: «Die Lösung für das Problem kann nicht sein, dass jetzt Druck auf die Kommissionen ausgeübt wird.»

Gleich sieht dies auch die SVP. Fraktionspräsident Mauro Tuena kennt aus seinen 16 Jahren Erfahrung im Gemeinderat die Schwankungen, die es bei der Anzahl der Geschäfte gibt: «Es kam auch schon vor, dass Gemeinderatssitzungen gestrichen wurden, weil es nichts zu traktandieren gab.» Tatsächlich habe es diesen Herbst aber auffällig wenig Geschäfte. Was daran liege, dass sich der neue Rat zuerst finden müsse.

Ruhiger November - Doppelsitzungen im Dezember

Es wartet also ein ruhiger November auf die Zürcher Volksvertreter. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Umso strenger könnte der Dezember werden, wenn neben der ohnehin intensiven Budget-Debatte noch viele Weisungen aus den Kommissionen in den Rat kommen. Karin Rykart Sutter, Fraktionschefin der Grünen, wappnet sich für eine anstrengende Zeit Ende Jahr: «Neben der dreitägigen Debatte über das Budget erwartet uns auch sonst ein strenges Programm. Das ist nicht wirklich schön, aber machbar.» Vermutlich gebe es im Dezember dann halt jede Woche eine Doppelsitzung.