Zum Inhalt springen
Inhalt

Gericht entscheidet Kleinste Zürcher Krankenkasse muss schliessen

Karteikarten und Schreibmaschine reichen nicht mehr aus: Krankenkasse Turbenthal ist zu klein.

Ein Mann im blauen Pullover sitzt vor einer weissen Schreibmaschine und tippt.
Legende: Wie zu Grossvaters Zeiten: Daniel Rüegg tippt auf der Schreibmaschine. SRF

Jetzt hat auch das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Die kleine Zürcher Krankenkasse Turbenthal darf so nicht weiterbestehen. Damit bestätigt das Gericht einen Entscheid des Departements des Inneren, das der Krankenkasse Turbenthal den Status als Krankenkasse aberkannt hatte.

Warum muss die Kasse schliessen?

Das Gericht stellt fest, dass Krankenkassen die gesetzlichen Anforderungen zwingend erfüllen müssen. Das Bundesamt für Gesundheit BAG hatte die Kasse mehrmals aufgefordert, ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen. Das BAG warf der Kasse unter anderem vor, ihre Vereinsstatuten seien nicht gesetzeskonform und es existiere kein internes Kontrollsystem. Zudem habe sie den Versicherten keine elektronische Versichertenkarte ausgestellt. Und die Kasse sei nicht in der Lage den Behörden die elektronischen Daten zu liefern, um die Prämienverbilligungen zu berechnen.

Die Argumente der Kasse

Die Krankenkasse Turbenthal hielt dagegen, dass sie als Kleinstkrankenkasse diese Anforderungen nicht erfüllen müsse. Denn die anzuschaffenden Informatikmittel hätten einen untragbaren finanziellen Aufwand zur Folge. Sie erfülle ihre Aufgaben mit einfachen Mitteln wie Schreibmaschine und Karteikarten und habe darum günstige Prämien – das sei im Interesse der Versicherten. Die Krankenkasse Turbenthal im Zürcherischen Tösstal zählt rund 400 Versicherte und ist als Verein organisiert. Es ist die kleinste Krankenkasse der Schweiz.

Das Bundesverwaltungsgericht stellte nun aber fest, dass die gesetztlichen Anforderungen zwingend seien.

Das Urteil kann auch noch vor das Bundesgericht gezogen werden.

Legende: Video Prämiengünstigste Krankenkasse vor dem Aus abspielen. Laufzeit 03:30 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 02.11.2017.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

3 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von antigone kunz (antigonekunz)
    'elektronischen Daten zu liefern, um die Prämienverbilligungen zu berechnen.' ist das wirklich so? braucht es diese daten, um die prämienverbilligung zu berechnen oder ginge es auch anders? die kasse, die scheint/schien zu funktionieren. die kundenzufriedenheit ist? kommen die leute zu ihren leistungsabrechnungen, vergütungen oder die ärztInnen zu ihrem geld? falls alles klappt, sollte herr rüegg dafür honoriert werden, dass es den verwaltungsapparat klein hält.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Verena Casagrande (Verena Casagrande)
    Will das BAG die Digitalisierung damit der Computer die Arbeit übernimmt ? Dann bräuchte das BAG ja weniger Personal wenn es nichts mehr zu tun gibt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von E. R. Röthlisberger (sodeli)
    Geht es den Behörden um den "grossen Bruder Schweiz? Mit zunehmender Digitalisierung müssten doch die Verwaltungskosten der "normalen" Krankenkassen tiefer sein? Wer überprüft bei den "Normalen" den Willen zur Kostensenkung und Durchsetzung der "No Vermittlerprämien"?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen